Sitzung
Rat/007/2021
Gremium
Rat
Raum
Jugend- und Vereinshaus Weberei, Oldenburger Straße 21, 26316 Varel
Datum
15.12.2021
Zeit
19:05-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt Varel und des Aufsichtsrates der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 04.11.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Hinzugewählte Mitglieder in den Ausschüssen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

388/2021
Ö 6
Platzausschuss für die Sportanlage Windallee

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

339/2021
Ö 7
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 7.1
Verwaltungsausschuss vom 21.10.2021
 
Ö 7.1.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 12.10.2021
 
Ö 7.1.1.1
Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Bereich Neuwangerooger Straße - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

321/2021
Ö 7.2
Verwaltungsausschuss vom 09.12.2021
 
Ö 7.2.1
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder vom 25.11.2021
 
Ö 7.2.1.1
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

376/2021
Ö 7.2.1.2
Feststellung Jahresabschluss 2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

377/2021
Ö 7.2.2
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel vom 02.12.2021
 
Ö 7.2.2.1
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2022 und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2021 - 2025

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

387/2021
Ö 7.2.3
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 7.2.3.1
Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten vom Landkreis Friesland auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

408/2021
Ö 7.2.3.2
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Bettina Körk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

409/2021
Ö 7.3
Stiftungsvorstand der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung vom 09.12.2021
 
Ö 7.3.1
Anträge an den Aufsichtsrat der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung
 
Ö 7.3.1.1
Wirtschaftsplan der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

385/2021
Ö 7.3.1.2
Beschluss über den Jahresabschluss des Alten- und Pflegeheimes Langendamm der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschluss über die Entlastung des Vorstandes und über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

400/2021
Ö 8
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 9
Anträge und Anfragen