Sitzung
FMO/004/2022
Gremium
Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr
Raum
Rathaus I, großer Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
02.11.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr vom 22.06.2022
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anträge an den Rat der Stadt
 
Ö 5.1
Änderung der Parkgebührenordnung, Verlängerung der Befreiung von Elektrofahrzeugen von der Parkgebührenpflicht

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

299/2022
Ö 6
Stellungnahmen für den Bürgermeister
Kein Tagesordnungspunkt
 
Ö 7
Anträge und Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 8
Zur Kenntnisnahme
Kein Tagesordnungspunkt