Sitzung
FMO/001/2023
Gremium
Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr
Raum
Rathaus I, großer Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
27.03.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr vom 22.02.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anträge an den Rat der Stadt
 
Ö 5.1
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

066/2023
Ö 5.2
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr - Jette-Weinberg-Straße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

076/2023
Ö 5.3
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr - Judith-von-Eßen-Straße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

078/2023
Ö 5.4
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr - Potthast-von-Minden-Straße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

079/2023
Ö 5.5
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr - Susanne-Ostendorf-Straße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

080/2023
Ö 5.6
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr - Lönnebergaweg (Teilstück)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

082/2023
Ö 5.7
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr - Thorstraße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

081/2023
Ö 6
Stellungnahmen für den Bürgermeister
kein Tagesordnungspunkt
 
Ö 7
Anträge und Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 8
Zur Kenntnisnahme
 
Ö 8.1
Geplante Straßen- und Wegesanierungen 2023
 
Ö 8.2
Antrag auf Sanierung der Straßen im westlichen Wohngebiet des Ortsteils Langendamm
342/2022