Sitzung
Rat/003/2015
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
04.11.2015
Zeit
19:00-20:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 23.09.2015
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Hinzugewähltes Mitglied im Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport (§ 71 Abs. 7 NKomVG)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

267/2015
Ö 6
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss vom 30.07.2015
 
Ö 6.1.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 21.07.2015
 
Ö 6.1.1.1
Bebauungsplan Nr. 203 - "Hullenweg/Heidebergstraße" in Obenstrohe - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

176/2015
Ö 6.2
Verwaltungsausschuss vom 07.10.2015 (zur Kenntnisnahme)
 
Ö 6.3
Verwaltungsausschuss vom 29.10.2015
 
Ö 6.3.1
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 12.10.2015
 
Ö 6.3.1.1
Widmung von Straßen, hier Im Tulpengrund

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

215/2015
Ö 6.3.2
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 19.10.2015
 
Ö 6.3.2.1
Fremdenverkehrsbeitrag - Beitragsberechnung und Berechnung des fremdenverkehrsbeitragsfähigen Aufwands für die Jahre 2013 bis 2015 sowie 2. Änderung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 2

251/2015
Ö 6.3.2.2
Beschluss über den Jahresabschluss des Alten- und Pflegeheimes Langendamm der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2014, Beschluss über die Entlastung des Vorstandes und über die Behandlung des Jahresverlustes

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1

245/2015
Ö 6.3.3
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 20.10.2015
 
Ö 6.3.3.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 214 (Erweiterung Friesenhörn-Nordsee-Klinik) - Durchführungsvertrag - Beschluss

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11

200/2015
Ö 6.3.3.2
Bebauungsplan Nr. 214 (Erweiterung Friesenhörn-Nordsee-Klinik) - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11

199/2015
Ö 6.3.4
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 6.3.4.1
Wahl der Schiedsperson und des Stellvertreters der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Varel

Beschluss: Ergebnis der Wahl:

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö
Wahl der Schiedsperson und des Stellvertreters der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Varel - Stellvertreter

Beschluss: Ergebnis der Wahl:

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 6.3.4.2
Unterstützung der Hospizbewegung hier: Einrichtung eines stationären Hospizes

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

268/2015
Ö 6.3.4.3
Antrag zur Aufnahme in das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
hier: Hallenbad der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

257/2015
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Anträge und Anfragen