Stadt Varel Logo

NAVIGATION

  • Navigation:

Sitzung 16.02.2010 Rat

DokumenttypBezeichnungAktionen
Niederschrift Rat (öffentlicher Teil) 68 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:Rat/001/2010Gremium:Rat
Datum:16.02.2010Zeit:19:00-21:50
Raum:Rathaus I, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Rates der Stadt Varel
  • Symbol Briefumschlag
  • Symbol Ordner mit Stern

TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, Beschlussfähigkeit des Rates      
1.1 Dringlichkeitsantrag der Ratsherren Hinz und I. Chmielewski 071/2010   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsantrag 14 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 20   
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.12.2009      
Einwohnerfragestunde      
4 Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1 * Beendigung der Mitgliedschaft des Ratsherrn Karl-Heinz Funke im Rat der Stadt Varel 042/2010   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 33 KB
 Beschluss: Einstimmiger Beschluss   
5 Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1 * Berufung der Ersatzperson und förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung 043/2010    
6 Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1 * Bildung des Verwaltungsausschusses (§ 56 NGO) 044/2010    
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1   
7 Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1 * Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Vertretern der Stadt Varel 050/2010    
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1   
Berichte und Anträge der Ausschüsse      
8.1 Verwaltungsausschuss vom 17.12.2009      
 Kein Tagesordnungspunkt      
8.2 Verwaltungsausschuss vom 07.01.2010      
8.2.1 Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 07.12.2010      
8.2.1.1 Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten 335/2009   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 45 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1   
8.2.1.2 Änderung der Straßenreinigungspflicht der Westersteder Straße zwischen der Altjührdener Straße und der Wiefelsteder Straße 323/2009   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 36 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1   
8.2.1.3 Aufhebung des Sperrvermerkes über die Anschaffung eines Unimogs für den Bauhof und eines Schleppers für das Gartenamt 320/2009   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 36 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1   
8.3 Verwaltungsausschuss vom 04.02.2010      
8.3.1 Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 25.01.2010      
8.3.1.1 Umbenennung der Panzerstraße 352/2009   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 36 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen   
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 22, Enthaltungen: 8   
8.3.2 Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 26.01.2010      
8.3.2.1 Bebauungsplan Nr. 192 - Freiflächen-Photovoltaikanlage Rahling und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Varel - Aufstellungs- / Erweiterungsbeschluss und Vorstellung der Unterlagen für frühzeitige Bürgerbeteiligung 366/2010   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 38 KB
erweiterter Geltungsbereich 1 MB
Geltungsbereich 1 MB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1   
8.3.3 Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 27.01.2010      
8.3.3.1 Wirtschaftsplan der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2010 008/2010   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 36 KB
Wirtschaftsplan 2010 A. u. D. Bremer-Stiftung 415 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1   
8.3.3.2 Haushaltsplan der Grosse-Stiftung für das Haushaltsjahr 2010 009/2010   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 35 KB
Haushaltsplan Grosse-Stiftung 2010 123 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1   
8.3.4 Anträge an den Rat      
8.3.4.1 3. Änderung der Satzung der Stadt Varel über die Gewährung des Ersatzes der Auslagen und des Verdienstausfalles an Ratsfrauen und Ratsherren und die nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder 016/2010   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 37 KB
Aufwandsentschädigungssatzung - Entwurf 3. Änderung 14 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 5   
8.3.4.2 Satzung der Stadt Varel über die Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren in der Wahlperiode vom 01.11.2011 bis zum 31.10.2016 018/2010   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 36 KB
Satzung über die Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsh 12 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 2   
8.4 Verwaltungsausschuss vom 16.02.2010      
8.4.1 Antrag der Fraktion MMW vom 28.01.2010 zum 13. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Varel 047/2010    
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen   
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 1   
 Antrag der Fraktion MMW vom 28.01.2010 zum 13. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Varel; Beschluss b) 047/2010/1    
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen   
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 1   
8.4.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2010 auf Reduzierung der Ausgabeansätze im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 048/2010    
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen   
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 1   
8.4.3 13. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Varel 012/2010   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage vom 16.02.2010 33 KB
Vorlage vom 22.01.2010 33 KB
13. Haushaltssicherungskonzept 873 KB
Anlage Haushaltssicherungskonzept 8 KB
Fortschreibung Haushaltskonsolidierung 2010 18 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 1   
8.4.4 Mittelfristige Finanzplanung und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2009 - 2013 013/2010   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage vom 16.02.2010 33 KB
Vorlage vom 22.01.2010 33 KB
Finanzplanung und Investitionsprogramm 579 KB
Finanzplanung 98 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 2   
8.4.5 Haushaltssatzung der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2010 014/2010   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage vom 16.02.2010 34 KB
Vorlage vom 22.01.2010 33 KB
Entwicklung der Einnahmen der Stadt Varel 500 KB
Entwicklung Sollfehlbeträge 252 KB
Fortschreibung des Haushaltsentwurfs 2010 16 KB
Fortschreibung des Haushaltsentwurfs 2010 (Ergänzung) 24 KB
Haushaltssatzung 44 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 2   
Mitteilungen des Bürgermeisters      
10 Behandlung von Anfragen und Anregungen      


Software: Sitzungsdienst Session