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Sitzung des Rates der Stadt Varel

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:Rat/001/2010Gremium:Rat
Datum:16.02.2010Zeit:19:00-21:50
Raum:Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Bezeichnung:Sitzung des Rates der Stadt Varel
DokumenttypBezeichnungAktionen
Niederschrift Rat (öffentlicher Teil) 68 KB
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, Beschlussfähigkeit des Rates   
1.1Dringlichkeitsantrag der Ratsherren Hinz und I. Chmielewski071/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsantrag 14 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 20  
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.12.2009   
3Einwohnerfragestunde   
4 Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1 *Beendigung der Mitgliedschaft des Ratsherrn Karl-Heinz Funke im Rat der Stadt Varel042/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 33 KB
 Beschluss: Einstimmiger Beschluss  
5 Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1 *Berufung der Ersatzperson und förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung  
6 Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1 *Bildung des Verwaltungsausschusses (§ 56 NGO)  
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1  
7 Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1 *Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Vertretern der Stadt Varel050/2010  
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1  
8Berichte und Anträge der Ausschüsse   
8.1Verwaltungsausschuss vom 17.12.2009   
Kein Tagesordnungspunkt   
8.2Verwaltungsausschuss vom 07.01.2010   
8.2.1Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 07.12.2010   
8.2.1.1Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten335/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 45 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1  
8.2.1.2Änderung der Straßenreinigungspflicht der Westersteder Straße zwischen der Altjührdener Straße und der Wiefelsteder Straße323/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 36 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1  
8.2.1.3Aufhebung des Sperrvermerkes über die Anschaffung eines Unimogs für den Bauhof und eines Schleppers für das Gartenamt320/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 36 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1  
8.3Verwaltungsausschuss vom 04.02.2010   
8.3.1Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 25.01.2010   
8.3.1.1Umbenennung der Panzerstraße352/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 36 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 22, Enthaltungen: 8  
8.3.2Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 26.01.2010   
8.3.2.1Bebauungsplan Nr. 192 - Freiflächen-Photovoltaikanlage Rahling und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Varel - Aufstellungs- / Erweiterungsbeschluss und Vorstellung der Unterlagen für frühzeitige Bürgerbeteiligung366/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 38 KB
erweiterter Geltungsbereich 1 MB
Geltungsbereich 1 MB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1  
8.3.3Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 27.01.2010   
8.3.3.1Wirtschaftsplan der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2010008/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 36 KB
Wirtschaftsplan 2010 A. u. D. Bremer-Stiftung 415 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1  
8.3.3.2Haushaltsplan der Grosse-Stiftung für das Haushaltsjahr 2010009/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 35 KB
Haushaltsplan Grosse-Stiftung 2010 123 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1  
8.3.4Anträge an den Rat   
8.3.4.13. Änderung der Satzung der Stadt Varel über die Gewährung des Ersatzes der Auslagen und des Verdienstausfalles an Ratsfrauen und Ratsherren und die nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder016/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 37 KB
Aufwandsentschädigungssatzung - Entwurf 3. Änderung 14 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 5  
8.3.4.2Satzung der Stadt Varel über die Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren in der Wahlperiode vom 01.11.2011 bis zum 31.10.2016018/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 36 KB
Satzung über die Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsh 12 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 2  
8.4Verwaltungsausschuss vom 16.02.2010   
8.4.1Antrag der Fraktion MMW vom 28.01.2010 zum 13. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Varel047/2010  
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 1  
Antrag der Fraktion MMW vom 28.01.2010 zum 13. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Varel; Beschluss b)047/2010/1  
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 1  
8.4.2Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2010 auf Reduzierung der Ausgabeansätze im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010048/2010  
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 1  
8.4.313. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Varel012/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage vom 16.02.2010 33 KB
Vorlage vom 22.01.2010 33 KB
13. Haushaltssicherungskonzept 873 KB
Anlage Haushaltssicherungskonzept 8 KB
Fortschreibung Haushaltskonsolidierung 2010 18 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 1  
8.4.4Mittelfristige Finanzplanung und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2009 - 2013013/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage vom 16.02.2010 33 KB
Vorlage vom 22.01.2010 33 KB
Finanzplanung und Investitionsprogramm 579 KB
Finanzplanung 98 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 2  
8.4.5Haushaltssatzung der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2010014/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage vom 16.02.2010 34 KB
Vorlage vom 22.01.2010 33 KB
Entwicklung der Einnahmen der Stadt Varel 500 KB
Entwicklung Sollfehlbeträge 252 KB
Fortschreibung des Haushaltsentwurfs 2010 16 KB
Fortschreibung des Haushaltsentwurfs 2010 (Ergänzung) 24 KB
Haushaltssatzung 44 KB
 Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 2  
9Mitteilungen des Bürgermeisters   
10Behandlung von Anfragen und Anregungen   


Software: Sitzungsdienst Session