Sitzung
Rat/004/2023
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
21.12.2023
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 05.10.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vertreter der Stadt Varel in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest KG (KNN KG)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

262/2023
Ö 6
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss vom 30.11.2023
 
Ö 6.1.1
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 6.1.1.1
Antrag des Kurvereins Dangast auf ein Stimmrecht in dem Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 24, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

253/2023
Ö 6.1.1.2
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen im Produkt P1.126001 – Brandschutz

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

270/2023
Ö 6.2
Verwaltungsausschuss vom 14.12.2023
 
Ö 6.2.1
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 22.11.2023
 
Ö 6.2.1.1
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur außerordentlichen Tilgung eines Darlehens

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

245/2023
Ö 6.2.1.2
Geld- sowie Sachspenden des Fördervereins städtische Kindertagesstätte Varel e. V. für die städtische Kindertagesstätte Peterstraße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

232/2023
Ö 6.2.1.3
Sachspenden des Fördervereins Freibad am Bäker e. V. für das Freibad der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

233/2023
Ö 6.2.1.4
Sachspenden des Trägervereins für die Lokale Agenda 21 in Varel e. V. für die städtische Kindertagesstätte am Wald

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

234/2023
Ö 6.2.2
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder vom 23.11.2023
 
Ö 6.2.2.1
Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder 2024

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2.3
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel vom 27.11.2023
 
Ö 6.2.3.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2022; hier: Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

264/2023
Ö 6.2.3.2
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2022; hier: Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

265/2023
Ö 6.2.3.3
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2022; hier: Beschluss über die Verwendung des Jahresgewinns per 31.12.2022

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

266/2023
Ö 6.2.4
Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr vom 29.11.2023
 
Ö 6.2.4.1
Änderung der Marktgebührensatzung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

252/2023
Ö 6.2.5
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 05.12.2023
 
Ö 6.2.5.1
Bebauungsplan Nr. 260 (Hagebaumarkt); hier: Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

261/2023
Ö 6.2.6
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 6.2.6.1
Ernennung des Herrn Tobias Hibben zum Ortsbrandmeister der Ortswehr Obenstrohe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

254/2023
Ö 6.2.6.2
Ernennung des Herrn Marco Effmann zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr Obenstrohe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

255/2023
Ö 6.2.6.3
Sachspenden des Fördervereins KiTa an der Wiese Büppel e. V. für die städtische Kindertagesstätte an der Wiese

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

230/2023
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Spendenübersicht 2022
277/2023
Ö 8
Anträge und Anfragen
 
Ö 8.1
Feuerwerksverbot für den Ortsteil Dangast
 
Ö 8.2
Rückblick auf das Kalenderjahr 2023