Sitzung
Rat/002/2026
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
12.03.2026
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 18.12.2025
 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 29.01.2026
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen (15-jährige Ratszugehörigkeit Hergen Eilers)
 
Ö 7
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 7.1
Verwaltungsausschuss vom 12.02.2026
 
Ö 7.1.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 03.02.2026
 
Ö 7.1.1.1
Beschluss einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 55, 8. Änderung "Büppel"

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

011/2026
Ö 7.1.2
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport und des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften/Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wohnungsbau Varel vom 09.02.2026
 
Ö 7.1.2.1
Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

016/2026
Ö 7.2
Verwaltungsausschuss vom 05.03.2026
 
Ö 7.2.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 24.02.2026
 
Ö 7.2.1.1
Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag im Rahmen der 1. Änderung des vorhabenbezogenen BP Nr. 181(„Plus-Markt, Hafenstraße“, jetzt Netto-Markt)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

036/2026
Ö 7.2.1.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 181, 1. Änderung („Plus-Markt, Hafenstraße“, jetzt Netto-Markt); hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

035/2026
Ö 7.2.1.3
Grundsatzbeschluss über die Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Wohnungsbau-Turbo) und der Richtlinie zur Anwendung des sog. Wohnungsbau-Turbos

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

303/2025
Ö 7.2.2
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 02.03.2026
 
Ö 7.2.2.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

059/2026
Ö 7.2.2.2
Sachspende der Dirk Rossmann GmbH für die Grundschule Osterstraße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

055/2026
Ö 7.2.3
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 7.2.3.1
Haushaltsplan der Grosse-Stiftung für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

040/2026
Ö 7.2.3.2
Haushaltsplan der Klusmann-Bülter-Stiftung für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

041/2026
Ö 7.2.3.3
Änderung der Verwaltungsstruktur der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

006/2026
Ö 7.2.3.4
Ernennung des Herrn Mathias Rothenburg zum Ortsbrandmeister der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

047/2026
Ö 8
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 9
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 9.1
Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 89 NKomVG – Beteiligung der Stadt Varel an der noch zu gründenden MVZ Gesundheitszentrum Varel GmbH mit gleichzeitiger Übernahme einer selbstschuldnerischen Bürgschaft
069/2026
Ö 10
Anträge und Anfragen