Sitzung
FMO/006/2026
Gremium
Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr
Raum
Rathaus I, großer Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
13.07.2026
Zeit
17:00-18:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr vom 10.06.2026
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 5.1
Aufhebung der Autobahnbrücke am Deichweg
 
Ö 6
Stellungnahmen für den Bürgermeister
 
Ö 6.1
Fahrradschutzstreifen entlang des Tweehörnweges
202/2026
Ö 6.2
Querungshilfe Tweehörnweg
198/2026
Ö 7
Anträge und Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 8
Zur Kenntnisnahme
 
Ö 8.1
Anregung nach § 34 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) von Frau Alexandra-Kathrin Schilke-Müller auf Erlass einer Satzung, die das Abbrennen von Feuerwerkskörpern im Umfeld historischer, empfindlicher und brandgefährdeter Gebäude untersagt
 
Ö 8.2
Antrag auf Erlass einer Allgemeinverfügung o. Verordnung nach § 24 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 der 1. Sprengstoffverordnung (1.SprengVO), die das Abbrennen von Feuerwerkskörpern im Umfeld historischer, empfindlicher und brandgefährdeter Gebäude untersagt
 
Ö 8.3
Sachstand Ländlicher Wegebau Stadt Varel