SessionNet | Sitzung des Rates der Stadt Varel - 23.03.2023

Sitzung

Rat/001/2023

Gremium

Rat

Raum

Rathaus I, großer Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel

Datum

23.03.2023

Zeit

19:00 Uhr

Protokoll Rat (öffentlich)

Protokoll Rat öffentlicher Teil

065/2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Präsentation

051/2023

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7

041/2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

064/2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

062/2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

063/2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

057/2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

068/2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates

Ö 2 Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 02.02.2023

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 VOVertreter der Stadt Varel in dem Ausschuss des Entwässerungsverbandes Varel

Ö 6 Berichte und Anträge der Ausschüsse

Ö 6.1 Verwaltungsausschuss vom 16.03.2023

Ö 6.1.1 Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 07.03.2023

Ö 6.1.1.1 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 261 und 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Varel (Weltnaturerbeportal); hier: Abwägung und Satzungs- sowie Feststellungsbeschluss

Ö 6.1.2 Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder vom 28.02.2023

Ö 6.1.2.1 VOAnnahme einer Spende des Kurvereins Dangast für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder

Ö 6.1.3 Anträge an den Rat

Ö 6.1.3.1 VOWahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Ö 6.1.3.2 VOAufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen

Ö 6.1.3.3 VOAufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffen

Ö 6.1.3.4 VOAbberufung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters/Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin gemäß § 9 Abs. 3 NKWG

Ö 6.1.3.5 VOErnennung des Herrn Mike Eilers zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Ö 7 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7.1 Sachstand zum Vorfall in Dangast

Ö 8 Anträge und Anfragen