SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr - 07.12.2009

Sitzung

Bau/008/2009

Gremium

Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr

Raum

Rathaus II (Langendamm), Sitzungssaal, Zum Jadebusen 20, 26316 Varel

Datum

07.12.2009

Zeit

17:00 Uhr

Niederschrift FA (öffentlicher Teil)

Anlage zu Pkt. 2.3 ö.T.

Anlage zu Pkt. 4.2 ö.T.

Vorlage

335/2009

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Vorlage 26.11.2009

336/2009

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Vorlage

336/2009/1

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Vorlage

323/2009

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Vorlage

320/2009

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Vorlage

340/2009

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Vorlage

342/2009

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Vorlage: 337/2009

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anträge an den Rat der Stadt

Ö 2.1 VO1 Dok.Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten

Ö 2.2 VO1 Dok.Licht für Varel, Antrag von Vareler Bürger/innen auf durchgehende nächtliche Beleuchtung

Ö VO1 Dok.Licht für Varel, Antrag von Vareler Bürger/innen auf durchgehende nächtliche Beleuchtung

Ö 2.3 VO1 Dok.Änderung der Straßenreinigungspflicht der Westersteder Straße zwischen der Altjührdener Straße und der Wiefelsteder Straße

Ö 2.4 VO1 Dok.Aufhebung des Sperrvermerkes über die Anschaffung eines Unimogs für den Bauhof und eines Schleppers für das Gartenamt

Ö 3 Stellungnahmen für den Bürgermeister

Ö 3.1 VO1 Dok.Antrag der Menschenmüll Wähleraktion auf Teilnahme am Bundeswettbewerb "Kommunen in neuem Licht"

Ö 3.2 VO1 Dok.Einführung von LED-Technik in Varel

Ö 3.3 Konjunkturpaket II: Änderung der Prioritätenliste, hier: Heizungsanlage der Grundschule Hafenschule durch Heizungsanlage der Grundschule Büppel

Ö 4 Zur Kenntnisnahme

Ö 4.1 Effiziente Straßenbeleuchtung mit innovativer LED Technologie, Vortrag eines Lampenherstellers

Ö 4.2 VO1 Dok.Antrag der Menschenmüll Wähleraktion auf Vorstellung von sog. Dimm-Technik

Ö 4.3 VO1 Dok.Übertragung von Auf- und Abbautätigkeiten der Holzhütten der Stadt Varel