Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr - 07.12.2009 - 17:00 Uhr

Sitzung
Bau/008/2009
Gremium
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr
Raum
Rathaus II (Langendamm), Sitzungssaal, Zum Jadebusen 20, 26316 Varel
Datum
07.12.2009
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Anträge an den Rat der Stadt

 
Ö 2.1

Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

335/2009
Ö 2.2

Licht für Varel, Antrag von Vareler Bürger/innen auf durchgehende nächtliche Beleuchtung

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

336/2009
Ö

Licht für Varel, Antrag von Vareler Bürger/innen auf durchgehende nächtliche Beleuchtung

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0

336/2009/1
Ö 2.3

Änderung der Straßenreinigungspflicht der Westersteder Straße zwischen der Altjührdener Straße und der Wiefelsteder Straße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

323/2009
Ö 2.4

Aufhebung des Sperrvermerkes über die Anschaffung eines Unimogs für den Bauhof und eines Schleppers für das Gartenamt

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

320/2009
Ö 3

Stellungnahmen für den Bürgermeister

 
Ö 3.1

Antrag der Menschenmüll Wähleraktion auf Teilnahme am Bundeswettbewerb "Kommunen in neuem Licht"

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 1

340/2009
Ö 3.2

Einführung von LED-Technik in Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

342/2009
Ö 3.3

Konjunkturpaket II: Änderung der Prioritätenliste, hier: Heizungsanlage der Grundschule Hafenschule durch Heizungsanlage der Grundschule Büppel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 4

Zur Kenntnisnahme

 
Ö 4.1

Effiziente Straßenbeleuchtung mit innovativer LED Technologie, Vortrag eines Lampenherstellers

 
Ö 4.2

Antrag der Menschenmüll Wähleraktion auf Vorstellung von sog. Dimm-Technik

341/2009
Ö 4.3

Übertragung von Auf- und Abbautätigkeiten der Holzhütten der Stadt Varel

334/2009