Sitzung
Bau/008/2009
Gremium
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr
Raum
Rathaus II (Langendamm), Sitzungssaal, Zum Jadebusen 20, 26316 Varel
Datum
07.12.2009
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anträge an den Rat der Stadt
 
Ö 2.1
Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

335/2009
Ö 2.2
Licht für Varel, Antrag von Vareler Bürger/innen auf durchgehende nächtliche Beleuchtung

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

336/2009
Ö
Licht für Varel, Antrag von Vareler Bürger/innen auf durchgehende nächtliche Beleuchtung

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0

336/2009/1
Ö 2.3
Änderung der Straßenreinigungspflicht der Westersteder Straße zwischen der Altjührdener Straße und der Wiefelsteder Straße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

323/2009
Ö 2.4
Aufhebung des Sperrvermerkes über die Anschaffung eines Unimogs für den Bauhof und eines Schleppers für das Gartenamt

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

320/2009
Ö 3
Stellungnahmen für den Bürgermeister
 
Ö 3.1
Antrag der Menschenmüll Wähleraktion auf Teilnahme am Bundeswettbewerb "Kommunen in neuem Licht"

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 1

340/2009
Ö 3.2
Einführung von LED-Technik in Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

342/2009
Ö 3.3
Konjunkturpaket II: Änderung der Prioritätenliste, hier: Heizungsanlage der Grundschule Hafenschule durch Heizungsanlage der Grundschule Büppel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 4
Zur Kenntnisnahme
 
Ö 4.1
Effiziente Straßenbeleuchtung mit innovativer LED Technologie, Vortrag eines Lampenherstellers
 
Ö 4.2
Antrag der Menschenmüll Wähleraktion auf Vorstellung von sog. Dimm-Technik
341/2009
Ö 4.3
Übertragung von Auf- und Abbautätigkeiten der Holzhütten der Stadt Varel
334/2009