Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen - 27.11.2017 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
WuF/006/2017
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Rathaus I, großer Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
27.11.2017
Zeit
17:00-18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen vom 25.10.2017 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Anträge an den Rat der Stadt 
Ö 5.1Neufassung der Satzung der Stadt Varel über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

291/2017
Ö 5.2Satzung zur 7. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

269/2017
Ö 6Stellungnahmen für den Bürgermeister 
Ö 6.1Aufstellung eines Doppelhaushalts für die Haushaltsjahre 2018/2019

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

238/2017
Ö 7Zur Kenntnisnahme 
Ö 7.1Bericht der Wirtschaftsförderung 
Ö 7.2Neufassung der Satzung der Stadt Varel über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung), Beitragsberechnung und Berechnung/Nachberechnung des fremdenverkehrsbeitragsfähigen Aufwands für die Jahre 2016 bis 2018 308/2017