Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr - 05.11.2018 - 17:00-19:44 Uhr

Sitzung
Bau/010/2018
Gremium
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr
Raum
Rathaus II (Langendamm), Sitzungssaal, Zum Jadebusen 20, 26316 Varel
Datum
05.11.2018
Zeit
17:00-19:44 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 24.09.2018 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Anträge an den Rat der Stadt 
Ö Kein Tagesordnungspunkt 
Ö 6Stellungnahmen für den Bürgermeister 
Ö 6.1Errichtung einer Fußgängerlichtsignalanlage an der Wiefelsteder Str. in Höhe der Querungshilfe Heidebergstraße; hier Antrag des Ratsherrn Joschi Bektas

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 2

263/2018
Ö 6.2Weitere Vorgehensweise zur Sanierung des Jethausermoorweges

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

308/2018
Ö 7Anträge und Anfragen von Ausschussmitgliedern 
Ö 8Zur Kenntnisnahme 
Ö 8.1Straßen- und Wegebesichtigung 303/2018
Ö 8.2Antrag der Arbeitsgemeinschaft 60 Plus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands vom 24.04.2018 auf Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Neumühlenstraße/Neumarktstraße/Bahnhofstraße 309/2018
Ö 8.3Antrag der Gruppe G6, auf Aufstellung von Warnschildern "Geisterradler gefährden" 310/2018
Ö 8.4Antrag der SPD-Fraktion auf Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Varel zur Aufforderung an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, an potentiellen Abbiegeunfallschwerpunkten für LKW und Bus an der B 437 sogenannte Trixi Spiegel zu errichten 311/2018
Ö 8.5Straßenkolonne 
Ö 8.6Rüstringer Straße 
Ö 8.7Kurverein Dangast 
Ö 8.8Erschließungsbeitragssatzung 
Ö 8.9Kanalarbeiten Nebbsallee