Sitzung
Bau/010/2018
Gremium
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr
Raum
Rathaus II (Langendamm), Sitzungssaal, Zum Jadebusen 20, 26316 Varel
Datum
05.11.2018
Zeit
17:00-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 24.09.2018
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anträge an den Rat der Stadt
 
Ö
Kein Tagesordnungspunkt
 
Ö 6
Stellungnahmen für den Bürgermeister
 
Ö 6.1
Errichtung einer Fußgängerlichtsignalanlage an der Wiefelsteder Str. in Höhe der Querungshilfe Heidebergstraße; hier Antrag des Ratsherrn Joschi Bektas

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 2

263/2018
Ö 6.2
Weitere Vorgehensweise zur Sanierung des Jethausermoorweges

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

308/2018
Ö 7
Anträge und Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 8
Zur Kenntnisnahme
 
Ö 8.1
Straßen- und Wegebesichtigung
303/2018
Ö 8.2
Antrag der Arbeitsgemeinschaft 60 Plus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands vom 24.04.2018 auf Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Neumühlenstraße/Neumarktstraße/Bahnhofstraße
309/2018
Ö 8.3
Antrag der Gruppe G6, auf Aufstellung von Warnschildern "Geisterradler gefährden"
310/2018
Ö 8.4
Antrag der SPD-Fraktion auf Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Varel zur Aufforderung an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, an potentiellen Abbiegeunfallschwerpunkten für LKW und Bus an der B 437 sogenannte Trixi Spiegel zu errichten
311/2018
Ö 8.5
Straßenkolonne
 
Ö 8.6
Rüstringer Straße
 
Ö 8.7
Kurverein Dangast
 
Ö 8.8
Erschließungsbeitragssatzung
 
Ö 8.9
Kanalarbeiten Nebbsallee