Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr - 09.12.2019 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung
Bau/009/2019
Gremium
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr
Raum
Rathaus II (Langendamm), Sitzungssaal, Zum Jadebusen 20, 26316 Varel
Datum
09.12.2019
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 27.11.2019

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anträge an den Rat der Stadt
Kein Tagesordnungspunkt

 
Ö 6

Stellungnahmen für den Bürgermeister

 
Ö 6.1

Errichtung einer Fußgängerlichtsignalanlage an der Dangaster Straße in Höhe der Danziger Straße / Helgoländer Straße; hier Antrag eines Anwohners

Beschluss: Einstimmiger Beschluss dagegen

Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 1

332/2019
Ö 7

Anträge und Anfragen von Ausschussmitgliedern

 
Ö 8

Zur Kenntnisnahme

 
Ö 8.1

Kreisstraße 109 (Mühlenstraße) in Varel; Verzicht auf die Herstellung einer Radverkehrsanlage

336/2019
Ö 8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Grundschulen -Zwischenstand-

329/2019
Ö 8.3

Verkehrssituation Waldstraße; hier: Antrag auf geschwindigkeitsmindernde Maßnahmen

337/2019
Ö 8.4

Revitalisierung der Güterhalle am Vareler Bahnhof zu einer Mobilitätszentrale und Sitz eines zu etablierenden Kompetenzzentrums "Ländliche Mobilität"

340/2019
Ö 8.5

Verkehrssituation in Dangast