Sitzung des Rates der Stadt Varel - 27.02.2020 - 19:00-21:30 Uhr

Sitzung
Rat/001/2020
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
27.02.2020
Zeit
19:00-21:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates 
Ö 2Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3 
Ö 4Beendigung der Mitgliedschaft der Ratsfrau Cordula Breitenfeldt im Rat der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

024/2020
Ö 5Bekanntgabe einer Änderung bei den bestehenden Gruppen und Fraktionen im Rat der Stadt Varel 025/2020
Ö 6Neubildung des Verwaltungsausschusses 
Ö 6.1Verteilung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im Verwaltungsausschuss 026/2020
Ö 6.2Bestimmung der Beigeordneten und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter durch die Fraktionen und Gruppen 027/2020
Ö 6.3Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7Ausschüsse des Rates 
Ö 7.1Bestimmung der/des Vorsitzenden des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast 030/2020
Ö 7.2Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen des Rates - Mitteilung der Gruppe G6

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

031/2020
Ö 8Einwohnerfragestunde 
Ö 9Berichte und Anträge der Ausschüsse 
Ö 9.1Verwaltungsausschuss vom 19.12.2019 
Ö 9.1.1Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales vom 11.12.2019 
Ö 9.1.1.1Sanierung/Neubau der Kindertagesstätte Zum guten Hirten in Varel/Neubau einer Kindertagesstätte

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

346/2019/1
Ö 9.1.1.2Sanierung/Neubau der Kindertagesstätte Zum guten Hirten in Varel/Bauplanung bzw. Termin der neuen Einrichtung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

346/2019/2
Ö 9.1.1.3Sanierung/Neubau der Kindertagesstätte Zum guten Hirten in Varel/geplanter Standort der neuen Einrichtung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

346/2019/3
Ö 9.1.2Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast vom 16.12.2019 
Ö 9.1.2.1Satzungsbeschluss Eigenbetriebssatzung "Tourismus und Bäder"

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

191/2019
Ö 9.1.2.2Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Tourismus und Bäder (bis zum 31.12.2019 Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast) für das Wirtschaftsjahr 2020 und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2019 - 2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 4

321/2019
Ö 9.1.3Anträge an den Rat der Stadt Varel 
Ö 9.1.3.1Übertragung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Wohnungsbau Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

347/2019
Ö 9.2Verwaltungsausschuss vom 23.01.2020 
Ö 9.2.1Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 14.01.2020 
Ö 9.2.1.1Bebauungsplan Nr. 83, 1. Änderung (Bahnhofstraße) - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

001/2020
Ö 9.3Verwaltungsausschuss vom 20.02.2020 
Ö 9.3.1Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport vom 20.01.2020 
Ö 9.3.1.1Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

007/2020
Ö 9.3.1.2Verortung des Schulkindergartens an der Grundschule Obenstrohe

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3

011/2020/1
Ö 9.3.2Ausschuss für Bauen, Liegenschaften/Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb "Wohnungsbau Varel" vom 27.01.2020 
Ö 9.3.2.1Übertragung eines Grundstücks zum Eigenbetrieb Wohnungsbau Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

018/2020
Ö 9.3.3Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr vom 06.02.2020 
Ö 9.3.3.1Änderung der Marktgebührensatzung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

037/2020
Ö 9.3.4Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 10.02.2020 
Ö 9.3.4.1 038/2020
Ö 9.3.4.2Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2011; Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

044/2020
Ö 9.3.4.3Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2011; Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

044/2020/1
Ö 9.3.5Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel vom 11.02.2020 
Ö 9.3.5.1Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2018, die Entlastung der Betriebsleitung und die Verwendung des Jahresgewinns per 31.12.2018

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

043/2020
Ö 9.3.6Anträge an den Rat der Stadt Varel 
Ö 9.3.6.1Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel Herrn Mathias Rothenburg aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

065/2020
Ö 9.3.6.2Ernennung des Herrn Mathias Rothenburg zum Ortsbrandmeister der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

064/2020
Ö 9.3.6.3Ernennung des Herrn Bernd Steffen zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

066/2020
Ö 10Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Varel, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

070/2020
Ö 11Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 12Anträge und Anfragen 
Ö 12.1Zahl der Abgeordneten im Rat der Stadt Varel