Sitzung des Rates der Stadt Varel - 27.02.2020 - 19:00-21:30 Uhr

Sitzung
Rat/001/2020
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
27.02.2020
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Varel und des Aufsichtsrates der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung vom 04.12.2019

 
Ö 4

Beendigung der Mitgliedschaft der Ratsfrau Cordula Breitenfeldt im Rat der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

024/2020
Ö 5

Bekanntgabe einer Änderung bei den bestehenden Gruppen und Fraktionen im Rat der Stadt Varel

025/2020
Ö 6

Neubildung des Verwaltungsausschusses

 
Ö 6.1

Verteilung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im Verwaltungsausschuss

026/2020
Ö 6.2

Bestimmung der Beigeordneten und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter durch die Fraktionen und Gruppen

027/2020
Ö 6.3

Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7

Ausschüsse des Rates

 
Ö 7.1

Bestimmung der/des Vorsitzenden des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast

030/2020
Ö 7.2

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen des Rates - Mitteilung der Gruppe G6

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

031/2020
Ö 8

Einwohnerfragestunde

 
Ö 9

Berichte und Anträge der Ausschüsse

 
Ö 9.1

Verwaltungsausschuss vom 19.12.2019

 
Ö 9.1.1

Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales vom 11.12.2019

 
Ö 9.1.1.1

Sanierung/Neubau der Kindertagesstätte Zum guten Hirten in Varel/Neubau einer Kindertagesstätte

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

346/2019/1
Ö 9.1.1.2

Sanierung/Neubau der Kindertagesstätte Zum guten Hirten in Varel/Bauplanung bzw. Termin der neuen Einrichtung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

346/2019/2
Ö 9.1.1.3

Sanierung/Neubau der Kindertagesstätte Zum guten Hirten in Varel/geplanter Standort der neuen Einrichtung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

346/2019/3
Ö 9.1.2

Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast vom 16.12.2019

 
Ö 9.1.2.1

Satzungsbeschluss Eigenbetriebssatzung "Tourismus und Bäder"

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

191/2019
Ö 9.1.2.2

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Tourismus und Bäder (bis zum 31.12.2019 Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast) für das Wirtschaftsjahr 2020 und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2019 - 2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 4

321/2019
Ö 9.1.3

Anträge an den Rat der Stadt Varel

 
Ö 9.1.3.1

Übertragung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Wohnungsbau Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

347/2019
Ö 9.2

Verwaltungsausschuss vom 23.01.2020

 
Ö 9.2.1

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 14.01.2020

 
Ö 9.2.1.1

Bebauungsplan Nr. 83, 1. Änderung (Bahnhofstraße) - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

001/2020
Ö 9.3

Verwaltungsausschuss vom 20.02.2020

 
Ö 9.3.1

Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport vom 20.01.2020

 
Ö 9.3.1.1

Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

007/2020
Ö 9.3.1.2

Verortung des Schulkindergartens an der Grundschule Obenstrohe

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3

011/2020/1
Ö 9.3.2

Ausschuss für Bauen, Liegenschaften/Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb "Wohnungsbau Varel" vom 27.01.2020

 
Ö 9.3.2.1

Übertragung eines Grundstücks zum Eigenbetrieb Wohnungsbau Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

018/2020
Ö 9.3.3

Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr vom 06.02.2020

 
Ö 9.3.3.1

Änderung der Marktgebührensatzung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

037/2020
Ö 9.3.4

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 10.02.2020

 
Ö 9.3.4.1

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Varel für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13

038/2020
Ö 9.3.4.2

Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2011; Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

044/2020
Ö 9.3.4.3

Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2011; Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

044/2020/1
Ö 9.3.5

Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel vom 11.02.2020

 
Ö 9.3.5.1

Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2018, die Entlastung der Betriebsleitung und die Verwendung des Jahresgewinns per 31.12.2018

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

043/2020
Ö 9.3.6

Anträge an den Rat der Stadt Varel

 
Ö 9.3.6.1

Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel Herrn Mathias Rothenburg aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

065/2020
Ö 9.3.6.2

Ernennung des Herrn Mathias Rothenburg zum Ortsbrandmeister der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

064/2020
Ö 9.3.6.3

Ernennung des Herrn Bernd Steffen zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

066/2020
Ö 10

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Varel, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

070/2020
Ö 11

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 12

Anträge und Anfragen

 
Ö 12.1

Zahl der Abgeordneten im Rat der Stadt Varel