Sitzung
FMO/001/2020
Gremium
Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr
Raum
Rathaus I, großer Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
06.02.2020
Zeit
18:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten vom 24.10.2019
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anträge an den Rat der Stadt
 
Ö 5.1
Änderung der Marktgebührensatzung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

037/2020
Ö 6
Stellungnahmen für den Bürgermeister
Kein Tagesordnungspunkt
 
Ö 7
Anträge und Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 8
Zur Kenntnisnahme
 
Ö 8.1
Antrag der Gruppe G6 auf Errichtung einer Schnellladestation auf dem Parkplatz am Rathaus Varel
016/2020
Ö 8.2
Änderung des Standortes für den Pferdemarkt
042/2020
Ö 8.3
Antrag des Herrn Birkenhoff vom 02.09.2019 auf Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h, Geschwindigkeitsmessungen und Anbringung von Messtafeln im Tweehörnweg
040/2020
Ö 8.4
Antrag auf Errichtung einer zweiten Fußgängerlichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Wiefelsteder Straße/Riesweg
041/2020
Ö 8.5
Lichtsignalanlage Kreuzung Edo-Wiemken-Str./ Sielstraße / Auf der Gast
017/2020
Ö 8.6
Leasing von Feuerwehrfahrzeugen