Sitzung
Rat/002/2022
Gremium
Rat
Raum
Jugend- und Vereinshaus Weberei, Oldenburger Straße 21, 26316 Varel
Datum
29.06.2022
Zeit
19:00-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 21.04.2022
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 5.1
Verwaltungsausschuss vom 12.05.2022
 
Ö 5.1.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 03.05.2022
 
Ö 5.1.1.1
Bebauungsplan Nr. 242 (Tangermoorweg); hier: Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

130/2022
Ö 5.1.1.2
Bebauungsplan Nr. 116, 1. Änderung (Gartenstraße); hier: Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

132/2022
Ö 5.1.2
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 5.1.2.1
Sachspende des Einrichtungs- & Einkaufszentrums maschal GmbH, Varel, für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Varel, Ortswehr Obenstrohe

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 5.2
Verwaltungsausschuss vom 02.06.2022
 
Ö 5.2.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 24.05.2022
 
Ö 5.2.1.1
Radverkehrskonzept der Stadt Varel; hier: Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

150/2022
Ö 5.3
Verwaltungsausschuss vom 23.06.2022
 
Ö 5.3.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 14.06.2022
 
Ö 5.3.1.1
Bebauungsplan Nr. 245 (Dangastermoor/Zum Jadebusen) sowie 45. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: Abwägung und Satzungs- sowie Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

296/2021
Ö 5.3.2
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel vom 15.06.2022
 
Ö 5.3.2.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2021; hier: Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

172/2022
Ö 5.3.2.2
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2021; hier: Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

173/2022
Ö 5.3.2.3
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2021; hier: Beschluss über die Verwendung des Jahresgewinns per 31.12.2021

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

174/2022
Ö 5.3.2.4
3. Zusatzvertrag zum Vertrag zwischen der EWE Vertrieb GmbH als Rechtsnachfolgerin der vormals vertragsschließenden EWE AG und der Stadt Varel über die technische und kaufmännische Betriebsführung des Wasserwerkes

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

178/2022
Ö 5.3.3
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 5.3.3.1
Ernennung des Herrn Thorsten Schonvogel zum stellvertretenden Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

176/2022
Ö 5.3.3.2
Ernennung des Herrn Michael Asseln zum Ortsbrandmeister der Ortswehr Borgstede-Winkelsheide der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

166/2022
Ö 5.3.3.3
Ernennung des Herrn Jan-Malte Knigge zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr Borgstede-Winkelsheide der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

167/2022
Ö 5.3.3.4
Ernennung des Herrn Marc Röseler zum Ortsbrandmeister der Ortswehr Obenstrohe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

168/2022
Ö 5.3.3.5
Ernennung des Herrn Tobias Hibben zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr Obenstrohe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

169/2022
Ö 5.3.3.6
Sachspende der Infrastrukturgesellschaft Ammersche Länder GbR, Varel, für das Klimaschutzmanagement der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

181/2022
Ö 5.3.3.7
Sachspenden des Fördervereins Freundeskreis Hafenschule e. V. für die Grundschule Hafenschule

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

183/2022
Ö 5.3.3.8
Sachspenden des Fördervereins städtische Kindertagesstätte Varel e. V. für die städtische Kindertagesstätte Peterstraße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

185/2022
Ö 5.3.3.9
Sachspenden der Förderinitiative Kita an der Wiese für die städtische Kindertagesstätte an der Wiese

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

186/2022
Ö 5.3.3.10
Sachspenden des Fördervereins Freibad am Bäker e. V. für das Freibad der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

187/2022
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Spendenübersicht 2021
189/2022
Ö 6.2
Projekt "LOSLAND"
 
Ö 6.3
Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten vom Landkreis Friesland auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden
 
Ö 6.4
Verabschiedung des Fachbereichsleiters Wilfried Alberts
 
Ö 6.5
Tag der offenen Tür der Ortswehr Obenstrohe
 
Ö 7
Anträge und Anfragen
 
Ö 7.1
Beidseitiger Druck der Sitzungsverläufe und anderer Unterlagen für Rats- und Ausschusssitzungen