Sitzung
Rat/002/2023
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
29.06.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt Varel und des Aufsichtsrates der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 23.03.2023
 
Ö 4
Beendigung der Mitgliedschaft des Ratsherrn Alexander Westerman im Rat der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

101/2023
Ö 5
Berufung der Ersatzperson Norbert Ahlers in den Rat der Stadt Varel und förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung
102/2023
Ö 6
Bekanntgabe einer Änderung bei den bestehenden Gruppen und Fraktionen im Rat der Stadt Varel
115/2023
Ö 7
Bekanntgabe einer Änderung bei den Ausschussvorsitzenden
117/2023
Ö 8
Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen der Stadt Varel – Mitteilungen der Fraktion GRÜNE/FDP

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

111/2023
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 10.1
Verwaltungsausschuss vom 05.04.2023
 
Ö 10.1.1
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 21.03.2023
 
Ö 10.1.1.1
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur außerordentlichen Tilgung eines Darlehens

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

073/2023
Ö 10.1.1.2
Verzicht auf die Aufstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

074/2023
Ö 10.1.2
Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr vom 27.03.2023
 
Ö 10.1.2.1
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

066/2023
Ö 10.1.2.2
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr – Jette-Weinberg-Straße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

076/2023
Ö 10.1.2.3
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr – Judith-von-Eßen-Straße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

078/2023
Ö 10.1.2.4
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr – Potthast-von-Minden-Straße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

079/2023
Ö 10.1.2.5
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr – Susanne-Ostendorf-Straße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

080/2023
Ö 10.1.2.6
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr – Thorstraße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

081/2023
Ö 10.1.2.7
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr – Lönnebergaweg (Teilstück)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

082/2023
Ö 10.2
Verwaltungsausschuss vom 27.04.2023
 
Ö 10.2.1
Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales vom 12.04.2023
 
Ö 10.2.1.1
Einrichtung einer Kindergartengruppe zum 01.08.2023 in der Kita Langendamm, Herrenkampsweg 22a, 26316 Varel als Übergangslösung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

086/2023
Ö 10.3
Verwaltungsausschuss vom 01.06.2023
 
Ö 10.3.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 23.05.2023
 
Ö 10.3.1.1
Verlängerung einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB in Langendamm, Gewerbegebiet

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

103/2023
Ö 10.4
Stiftungsvorstand der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung vom 20.06.2022
 
Ö 10.4.1
Anträge an den Aufsichtsrat der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung
 
Ö 10.4.1.1
Wirtschaftsplan der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

132/2023
Ö 10.5
Verwaltungsausschuss vom 22.06.2023
 
Ö 10.5.1
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 13.06.2023
 
Ö 10.5.1.1
Bebauungsplan Nr. 198 und 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Varel (Gewerbegebiet Rahling); hier: Abwägung und Satzungs- sowie Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

113/2023
Ö 10.5.1.2
Klimaschutzkonzept der Stadt Varel; hier: Beschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

127/2023
Ö 10.5.1.3
Klimaschutzmanagement; hier: Beschluss des Anschlussvorhabens

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

128/2023
Ö 10.5.2
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 14.06.2023
 
Ö 10.5.2.1
Gründung einer Gesellschaft mit dem Unternehmenszweck der Errichtung, des Erwerbs und des Betriebes von Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energien sowie der Beteiligung an entsprechenden Unternehmen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

123/2023
Ö 10.5.2.2
Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Erstattung überzahlter Fördermittel für den Ausbau der Grundschule am Schloßplatz

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

137/2023
Ö 11
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 12
Anträge und Anfragen
 
Ö 12.1
Verabschiedung des Baurates Detlef Meyer
 
Ö 12.2
Veröffentlichung der Expertise zum baulichen Zustand des Tivoli-Gebäudes