Sitzung
WuF/003/2023
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Rathaus I, großer Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
14.06.2023
Zeit
17:00-18:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen vom 21.03.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 5.1
Gründung einer Gesellschaft mit dem Unternehmenszweck der Errichtung, des Erwerbs und des Betriebes von Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energien sowie der Beteiligung an entsprechenden Unternehmen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

123/2023
Ö 5.2
Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Erstattung überzahlter Fördermittel für den Ausbau der Grundschule Am Schloßplatz

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

137/2023
Ö 6
Stellungnahmen für den Bürgermeister
Kein Tagesordnungspunkt
 
Ö 7
Anträge und Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 7.1
Grundsteuerreform
 
Ö 8
Zur Kenntnisnahme
 
Ö 8.1
Haushalt 2023: Bericht zur Haushaltsentwicklung
 
Ö 8.2
Ausrichtung der städtischen Wirtschaftsförderung
 
Ö 8.3
Fahrplan Haushalt 2024