außerordentliche öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Varel - 19.02.2009 - 19:00-23:15 Uhr

 InhaltDokumente
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Rates 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 11.12.2008 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Änderungen der bestehenden Gruppen und Fraktionen im Rat der Stadt Varel 
Ö 5Antrag der Fraktion MMW auf Neuwahl des Ratsvorsitzenden, dessen Vertreter und der Stellvertreter des Bürgermeisters

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 24

 
Ö 5.1Abberufung des Ratsvorsitzenden Karl-Heinz Funke

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11

 
Ö 5.2Wahl der/des Ratsvorsitzenden 
Ö 5.3Abberufung der 1. stellv. Ratsvorsitzenden Hannelore Schneider

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 27, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.4Abberufung der 2. stellv. Ratsvorsitzenden Christine Lampe

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12

 
Ö 5.5Wahl der/des 2. stellv. Ratsvorsitzenden 
Ö 5.6Abberufung des 1. stellv. Bürgermeisters Karl-Heinz Funke

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13

 
Ö 5.7Abberufung des 2. stellv. Bürgermeisters Raimund Recksiedler

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13

 
Ö 6Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung des § 24 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Varel - Ständige Ausschüsse -

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 7Bekanntgabe des Antrages der Sozialdemokratischen Gruppe im Rat der Stadt Varel auf Neubesetzung der Ratsausschüsse 
Ö 8Bildung des Verwaltungsausschusses (§ 56 NGO)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 9Nachtrag: 18.02.2009 Nummer 2
Anzahl der stellv. Bürgermeister und Reihenfolge der Vertreter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 10Wahl einer/eines stellv. Bürgermeisters/Bürgermeisterin 
Ö 11Wahl einer/eines stellv. Bürgermeisters/Bürgermeisterin 
Ö 12Bildung der Ausschüsse des Rates (§ 51 u. § 53 NGO)

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö Bildung der Ausschüsse des Rates (§ 51 u. § 53 NGO) - Ausschussbesetzung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 13Verteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung der/des Vorsitzenden und der/des stellv. Vorsitzenden (§ 51 Abs. 8 NGO u. § 26 GO)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 14Nachtrag: 12.02.2009 Nummer 1
Bildung weiterer Ausschüsse - Handwerkerausschuss für die Meischenstiftung (Vertreter des Rates der Stadt Varel)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 15Nachtrag: 12.02.2009 Nummer 1
Benennung von Vertretern der Stadt Varel im Zweckverband Vareler Hafen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 16Nachtrag: 12.02.2009 Nummer 1
Vertreter der Stadt Varel in der Wohnungsbau-Gesellschaft Friesland mbH

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 17Nachtrag: 12.02.2009 Nummer 1
Vertreter der Stadt Varel in der Verbandsversammlung des OOWV

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 18Nachtrag: 12.02.2009 Nummer 1
Vertreter der Stadt Varel in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing mbH

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 19Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 20Behandlung von Anfragen und Anregungen