Sitzung
Rat/09/2009
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
10.12.2009
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 12.11.2009
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 4.1
Verwaltungsausschuss am 03.12.2009
 
Ö 4.1.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz am 17.11.2009
 
Ö 4.1.1.1
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans und Änderung des Flächennutzungsplans für die Errichtung von Windkraftanlagen in Almsee - Grünenkamp

Beschluss: Einstimmiger Beschluss dagegen

 311/2009
Ö 4.1.1.2
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans für die Erweiterung der Papier- und Kartonfabrik Varel (Fläche zwischen Hellmut-Barthel-Straße/Bürgermeister-Heidenreich-Straße/Waisenhaus Varel)

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 313/2009
Ö 4.1.2
Werksausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk am 01.12.2009
 
Ö 4.1.2.1
Grundsätzliches über die Fortführung des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel, hier: Betriebsführungsvertrag über die technische und kaufmännische Verwaltung des Vareler Wasserwerkes zwischen der EWE AG und der Stadt Varel

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8

 324/2009
Ö 4.1.3
Anträge an den Rat
 
Ö 4.1.3.1
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 89 NGO

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 339/2009
Ö 4.1.3.2
Nachtrag: 03.12.2009 Nummer 1
Resolution gegen die Verlängerung der Laufzeit des Atomkraftwerkes Unterweser, Antrag der Fraktion MMW

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 5

 349/2009
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Behandlung von Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Straßenbeleuchtung