Sitzung
Rat/001/2010
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
16.02.2010
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 1.1
Dringlichkeitsantrag der Ratsherren Hinz und I. Chmielewski

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 20

071/2010
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.12.2009
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1
Beendigung der Mitgliedschaft des Ratsherrn Karl-Heinz Funke im Rat der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

042/2010
Ö 5
Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1
Berufung der Ersatzperson und förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung
 
Ö 6
Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1
Bildung des Verwaltungsausschusses (§ 56 NGO)

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Nachtrag: 08.02.2010 Nummer 1
Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Vertretern der Stadt Varel

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 8.1
Verwaltungsausschuss vom 17.12.2009
 
Ö
Kein Tagesordnungspunkt
 
Ö 8.2
Verwaltungsausschuss vom 07.01.2010
 
Ö 8.2.1
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 07.12.2010
 
Ö 8.2.1.1
Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

335/2009
Ö 8.2.1.2
Änderung der Straßenreinigungspflicht der Westersteder Straße zwischen der Altjührdener Straße und der Wiefelsteder Straße

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

323/2009
Ö 8.2.1.3
Aufhebung des Sperrvermerkes über die Anschaffung eines Unimogs für den Bauhof und eines Schleppers für das Gartenamt

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

320/2009
Ö 8.3
Verwaltungsausschuss vom 04.02.2010
 
Ö 8.3.1
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 25.01.2010
 
Ö 8.3.1.1
Umbenennung der Panzerstraße

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 22, Enthaltungen: 8

352/2009
Ö 8.3.2
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 26.01.2010
 
Ö 8.3.2.1
Bebauungsplan Nr. 192 - Freiflächen-Photovoltaikanlage Rahling und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Varel - Aufstellungs- / Erweiterungsbeschluss und Vorstellung der Unterlagen für frühzeitige Bürgerbeteiligung

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

366/2010
Ö 8.3.3
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 27.01.2010
 
Ö 8.3.3.1
Wirtschaftsplan der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

008/2010
Ö 8.3.3.2
Haushaltsplan der Grosse-Stiftung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

009/2010
Ö 8.3.4
Anträge an den Rat
 
Ö 8.3.4.1
3. Änderung der Satzung der Stadt Varel über die Gewährung des Ersatzes der Auslagen und des Verdienstausfalles an Ratsfrauen und Ratsherren und die nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 5

016/2010
Ö 8.3.4.2
Satzung der Stadt Varel über die Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren in der Wahlperiode vom 01.11.2011 bis zum 31.10.2016

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 2

018/2010
Ö 8.4
Verwaltungsausschuss vom 16.02.2010
 
Ö 8.4.1
Antrag der Fraktion MMW vom 28.01.2010 zum 13. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Varel

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 
Ö
Antrag der Fraktion MMW vom 28.01.2010 zum 13. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Varel, Beschluss b)

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.4.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2010 auf Reduzierung der Ausgabeansätze im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.4.3
13. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Varel

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 1

012/2010
Ö 8.4.4
Mittelfristige Finanzplanung und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2009 - 2013

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 2

013/2010
Ö 8.4.5
Haushaltssatzung der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 2

014/2010
Ö 9
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 10
Behandlung von Anfragen und Anregungen