Sitzung
Rat/001/2019
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
13.03.2019
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 20.12.2018
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Ehrung (15-jährige Ratszugehörigkeit Walter Langer)
 
Ö 6
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss vom 31.01.2019
 
Ö 6.1.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 22.01.2019
 
Ö 6.1.1.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 212 C (Deichhörn-Mitte) - Beschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14

004/2019
Ö 6.1.1.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 212 C (Deichhörn-Mitte) - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14

005/2019
Ö 6.2
Verwaltungsausschuss vom 14.02.2019
 
Ö 6.2.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 05.02.2019
 
Ö 6.2.1.1
Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer; hier: Teilnahme am Vorbereitungsprozess zur Entwicklungszone

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 21

024/2019
Ö 6.2.2
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 6.2.2.1
Einstellung und Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.2.2.2
Sachspenden des Fördervereins „Freibad am Bäker e. V.“ für das Freibad der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 6.2.2.3
Spende des Vereins "Freunde und Förderer der Georg-Ruseler-Grundschule Obenstrohe e. V." für die Grundschule Obenstrohe

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 6.2.2.4
Sachspenden des Vereins zur Förderung der Feuerwehr in der Stadt Varel e. V. für die Ortswehr Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 6.3
Verwaltungsausschuss vom 07.03.2019
 
Ö 6.3.1
Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales vom 12.02.2019
 
Ö 6.3.1.1
Trägerschaft der geplanten Kindertagesstätte Büppel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2

041/2019
Ö 6.3.2
Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport vom 18.02.2019
 
Ö 6.3.2.1
Sportstättenentwicklungskonzept der Stadt Varel

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

051/2019
Ö 6.3.3
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 6.3.3.1
Beschluss über den Jahresabschluss des Alten- und Pflegeheimes Langendamm der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2017; Beschluss über die Entlastung des Vorstandes und über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 6.3.3.2
Wirtschaftsplan der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

065/2019
Ö 6.3.3.3
Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2019; hier: notwendige Änderung des Nachtragshaushalts

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

033/2019/1
Ö 6.3.3.4
Grundsatzbeschluss zur Gründung des Eigenbetriebes „Wohnungswirtschaft der Stadt Varel“

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8

349/2018/1
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Anträge und Anfragen
 
Ö 8.1
Resolutionsantrag der Gruppe G6 "Seenotrettung ermöglichen und unterstützen"

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13, Enthaltungen: 3