Sitzung
Rat/001/2020
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
27.02.2020
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Varel und des Aufsichtsrates der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung vom 04.12.2019
 
Ö 4
Beendigung der Mitgliedschaft der Ratsfrau Cordula Breitenfeldt im Rat der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 024/2020
Ö 5
Bekanntgabe einer Änderung bei den bestehenden Gruppen und Fraktionen im Rat der Stadt Varel
 025/2020
Ö 6
Neubildung des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.1
Verteilung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im Verwaltungsausschuss
 026/2020
Ö 6.2
Bestimmung der Beigeordneten und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter durch die Fraktionen und Gruppen
 027/2020
Ö 6.3
Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7
Ausschüsse des Rates
 
Ö 7.1
Bestimmung der/des Vorsitzenden des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast
 030/2020
Ö 7.2
Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen des Rates - Mitteilung der Gruppe G6

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 031/2020
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 9.1
Verwaltungsausschuss vom 19.12.2019
 
Ö 9.1.1
Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales vom 11.12.2019
 
Ö 9.1.1.1
Sanierung/Neubau der Kindertagesstätte Zum guten Hirten in Varel/Neubau einer Kindertagesstätte

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 346/2019/1
Ö 9.1.1.2
Sanierung/Neubau der Kindertagesstätte Zum guten Hirten in Varel/Bauplanung bzw. Termin der neuen Einrichtung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 346/2019/2
Ö 9.1.1.3
Sanierung/Neubau der Kindertagesstätte Zum guten Hirten in Varel/geplanter Standort der neuen Einrichtung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 346/2019/3
Ö 9.1.2
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast vom 16.12.2019
 
Ö 9.1.2.1
Satzungsbeschluss Eigenbetriebssatzung "Tourismus und Bäder"

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 191/2019
Ö 9.1.2.2
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Tourismus und Bäder (bis zum 31.12.2019 Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast) für das Wirtschaftsjahr 2020 und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2019 - 2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 4

 321/2019
Ö 9.1.3
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 9.1.3.1
Übertragung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Wohnungsbau Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 347/2019
Ö 9.2
Verwaltungsausschuss vom 23.01.2020
 
Ö 9.2.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 14.01.2020
 
Ö 9.2.1.1
Bebauungsplan Nr. 83, 1. Änderung (Bahnhofstraße) - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 001/2020
Ö 9.3
Verwaltungsausschuss vom 20.02.2020
 
Ö 9.3.1
Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport vom 20.01.2020
 
Ö 9.3.1.1
Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 007/2020
Ö 9.3.1.2
Verortung des Schulkindergartens an der Grundschule Obenstrohe

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 011/2020/1
Ö 9.3.2
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften/Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb "Wohnungsbau Varel" vom 27.01.2020
 
Ö 9.3.2.1
Übertragung eines Grundstücks zum Eigenbetrieb Wohnungsbau Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 018/2020
Ö 9.3.3
Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr vom 06.02.2020
 
Ö 9.3.3.1
Änderung der Marktgebührensatzung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 037/2020
Ö 9.3.4
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 10.02.2020
 
Ö 9.3.4.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Varel für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13

 038/2020
Ö 9.3.4.2
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2011; Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 044/2020
Ö 9.3.4.3
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2011; Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 044/2020/1
Ö 9.3.5
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel vom 11.02.2020
 
Ö 9.3.5.1
Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2018, die Entlastung der Betriebsleitung und die Verwendung des Jahresgewinns per 31.12.2018

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 043/2020
Ö 9.3.6
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 9.3.6.1
Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel Herrn Mathias Rothenburg aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 065/2020
Ö 9.3.6.2
Ernennung des Herrn Mathias Rothenburg zum Ortsbrandmeister der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 064/2020
Ö 9.3.6.3
Ernennung des Herrn Bernd Steffen zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 066/2020
Ö 10
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Varel, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 070/2020
Ö 11
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 12
Anträge und Anfragen
 
Ö 12.1
Zahl der Abgeordneten im Rat der Stadt Varel