Sitzung
Rat/005/2008
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
11.12.2008
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 25.09.2008
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Ehrungen (40jährige Ratszugehörigkeit von Erich Hillebrand und Peter Tischer, 35jährige Ratszugehörigkeit von Karlheinz Bäker)
 
Ö 5
Neubesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz (§ 51 Abs. 9 NGO), hier: Abberufung des Stellv. Ausschussmitgliedes Steffen Schwärmer und Ersatz durch das Ratsmitglied Jörn Kickler
 
Ö 6
Abberufung des Herrn Werner Bloch als Vertreter der Handwerkerschaft in den Handwerkerausschuss für die Meischenstiftung und Berufung eines neuen Vertreters der Handwerkerschaft

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 7.1
Verwaltungsausschuss am 09.10.2008
 
Ö
Kein Tagesordnungspunkt
 
Ö 7.2
Verwaltungsausschuss am 30.10.2008
 
Ö
Kein Tagesordnungspunkt
 
Ö 7.3
Verwaltungsausschuss am 13.11.2008
 
Ö
Schulausschuss am 27.10.2008
 
Ö 7.3.1
Antrag der Grundschule Hafenschule auf Beantragung zur Errichtung einer offenen Ganztagsschule für das Schuljahr 2009/10 bei der Landesschulbehörde

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7

 
Ö
Finanz- und Liegenschaftsausschuss am 05.11.2008
 
Ö 7.3.2
Feststellung des Jahresabschlusses des Alten- und Pflegeheimes Langendamm der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2007, Beschluss über die Entlastung des Vorstandes und über die Verwendung des Jahresgewinns

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7.4
Verwaltungsausschuss am 04.12.2008
 
Ö
Straßen- und Verkehrsausschuss am 10.11.2008
 
Ö 7.4.1
Fällen von Bäumen, hier: Antrag der MMW auf Führung einer Grundsatzdiskussion
 
Ö
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz am 11.11.2008
 
Ö 7.4.2
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 (nördlich Moorhausener Weg)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7.4.3
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 (Bereich Stralsunder Str.)

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 31

 
Ö
Bauausschuss am 25.11.2008
 
Ö 7.4.4
Energetische Sanierung und Modernisierung des Hallenbades Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö
Finanz- und Liegenschaftsausschuss am 26.11.2008
 
Ö 7.4.5
Neufassung der Satzung der Stadt Varel über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer zum 01.01.2009

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7.5
Verwaltungsausschuss am 11.12.2008
 
Ö
Finanz- und Liegenschaftsausschuss am 26.11.2008
 
Ö 7.5.1
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Rat der Stadt Varel zu der Beratung des Haushaltes 2009

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

 
Ö 7.5.2
Zwölftes Haushaltssicherungskonzept der Stadt Varel

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

 
Ö 7.5.3
Mittelfristige Finanzplanung und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2008 - 2012

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7.5.4
Haushaltssatzung der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

 
Ö
Werksausschuss für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast am 01.12.2008
 
Ö 7.5.5
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung Nordseebad Dangast für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 7.5.6
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kurverwaltung Dangast für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7.5.7
Satzung der Stadt Varel über die Erhebung eines Kurbeitrages - Veränderung der Kurbeitragssatzung zum 01.01.2009

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7.5.8
Satzung der Stadt Varel über die Erhebung eines Kurbeitrages - Beschluss über die Kurbeitragskalkulation für die Zeit vom 01.01.2009 bis zum 31.12.2009

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7.5.9
Satzung der Stadt Varel über die Erhebung eines Kurbeitrages - Festsetzung der Kurbeiträge für die Zeit vom 01.01.2009 bis zum 31.12.2009

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö
Anträge an den Rat
 
Ö 7.5.10
2. Änderung der Satzung der Stadt Varel über die Gewährung des Ersatzes der Auslagen und des Verdienstausfalls an Ratsfrauen und Ratsherren und die nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder
hier: Aufwandsentschädigung für die Teilnahme am elektronischen Versand

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 8
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 9
Behandlung von Anfragen und Anregungen