Sitzung
Rat/001/2021
Gremium
Rat
Raum
Jugend- und Vereinshaus Weberei, Oldenburger Straße 21, 26316 Varel
Datum
17.03.2021
Zeit
19:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt Varel und des Aufsichtsrates der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Varel und des Aufsichtsrates der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung vom 02.12.2020
 
Ö 4
Bekanntgabe des öffentlichen Teils des Protokolls über die in der Zeit vom 12.02.2021 bis zum 18.02.2021 im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse des Rates der Stadt Varel und des Aufsichtsrates der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung
 
Ö 5
Bekanntgabe des öffentlichen Teils des Protokolls über die in der Zeit vom 01.03.2021 bis zum 09.03.2021 im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse des Rates der Stadt Varel
 
Ö 6
Nachtrag: 10.03.2021
Bekanntgabe einer Änderung bei den bestehenden Gruppen und Fraktionen im Rat der Stadt Varel
106/2021
Ö 7
Nachtrag: 10.03.2021
Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen des Rates - Mitteilung der Fraktion ZUKUNFT VAREL

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

107/2021
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Ehrungen (10-jährige Ratszugehörigkeit Hergen Eilers)
 
Ö 10
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 10.1
Verwaltungsausschuss vom 11.03.2021
 
Ö 10.1.1
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 10.03.2021
 
Ö 10.1.1.1
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2021; hier: notwendige Änderung des Nachtragshaushalts

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

086/2021/1
Ö 10.1.2
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 10.1.2.1
Neufassung der Gästebeitragssatzung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

080/2021
Ö 10.1.2.2
Nachtrag: 12.03.2021
Nationalparkhaus Dangast - Schaffung von Mitarbeiterwohnräumen - Mehrkosten als außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

103/2021
Ö 11
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 11.1
Einrichtung eines Testzentrums durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Varel e. V.
 
Ö 12
Anträge und Anfragen
 
Ö 12.1
Sanierung der Oldenburger Straße