Sitzung
Rat/005/2021
Gremium
Rat
Raum
Jugend- und Vereinshaus Weberei, Oldenburger Straße 21, 26316 Varel
Datum
20.10.2021
Zeit
17:00-18:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 29.09.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Ehrungen von mehreren Ratsmitgliedern für ihre langjährige Ratsmitgliedschaft
 
Ö 6
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss vom 14.10.2021
 
Ö 6.1.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 28.09.2021
 
Ö 6.1.1.1
Bebauungsplan Nr. 21, 8. Änderung (Zum Jadebusen/Ulmenstraße) sowie 11. Berichtigung des Flächennutzungsplanes; hier: Abwägung und Satzungs- sowie Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

295/2021
Ö 6.1.1.2
Beschluss einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB in Langendamm, Gewerbegebiet

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

294/2021
Ö 6.1.2
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel vom 05.10.2021
 
Ö 6.1.2.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2020; hier: Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

318/2021
Ö 6.1.2.2
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2020; hier: Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

319/2021
Ö 6.1.2.3
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2020; hier: Beschluss über die Verwendung des Jahresgewinns per 31.12.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

320/2021
Ö 6.1.3
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 6.1.3.1
Nachtrag: 14.10.2021
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für den Neubau der Kindertagesstätte Meischenstraße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

356/2021
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Bildband "Unser Varel"
 
Ö 7.2
Rückblick auf die ablaufende Wahlperiode
 
Ö 8
Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder
 
Ö 9
Anträge und Anfragen