Sitzung
Rat/001/2023
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, großer Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
23.03.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 02.02.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vertreter der Stadt Varel in dem Ausschuss des Entwässerungsverbandes Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

065/2023
Ö 6
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss vom 16.03.2023
 
Ö 6.1.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 07.03.2023
 
Ö 6.1.1.1
Bebauungsplan Nr. 261 und 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Varel (Weltnaturerbeportal); hier: Abwägung und Satzungs- sowie Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7

051/2023
Ö 6.1.2
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder vom 28.02.2023
 
Ö 6.1.2.1
Annahme einer Spende des Kurvereins Dangast für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

041/2023
Ö 6.1.3
Anträge an den Rat
 
Ö 6.1.3.1
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

064/2023
Ö 6.1.3.2
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

062/2023
Ö 6.1.3.3
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

063/2023
Ö 6.1.3.4
Abberufung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters/Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin gemäß § 9 Abs. 3 NKWG

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

057/2023
Ö 6.1.3.5
Ernennung des Herrn Mike Eilers zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

068/2023
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Sachstand zum Vorfall in Dangast
 
Ö 8
Anträge und Anfragen