Sitzung
Rat/002/2024
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
20.06.2024
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 25.04.2024
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Ehrungen (15-jährige Ratszugehörigkeit Dirk Brumund)
 
Ö 6
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss vom 16.05.2024
 
Ö 6.1.1
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften/Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wohnungsbau Varel vom 29.04.2024
 
Ö 6.1.1.1
Übertragung eines Wohnbaugrundstücks an die Wohnungsbau-Gesellschaft Friesland mbH

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

075/2024
Ö 6.1.2
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 6.1.2.1
Haushaltsplan der Klusmann-Bülter-Stiftung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 6.1.2.2
Haushaltsplan der Grosse-Stiftung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

078/2024
Ö 6.2
Verwaltungsausschuss vom 13.06.2024
 
Ö 6.2.1
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder vom 07.05.2024
 
Ö 6.2.1.1
Feststellung Jahresabschluss des Eigenbetriebes Tourismus und Bäder für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

086/2024
Ö 6.2.2
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 14.05.2024
 
Ö 6.2.2.1
Bebauungsplan Nr. 258 (Hullenwiesenstraße) und 54. Flächennutzungsplanänderung, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 6.2.3
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 05.06.2024
 
Ö 6.2.3.1
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2012; Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

102/2024
Ö 6.2.3.2
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2012; Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

103/2024
Ö 6.2.3.3
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2013; Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

104/2024
Ö 6.2.3.4
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2013; Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

105/2024
Ö 6.2.3.5
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2014; Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

106/2024
Ö 6.2.3.6
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2014; Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

107/2024
Ö 6.2.3.7
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2015; Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

108/2024
Ö 6.2.3.8
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2015; Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

109/2024
Ö 6.2.3.9
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2016; Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

110/2024
Ö 6.2.3.10
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2016; Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

111/2024
Ö 6.2.3.11
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2017; Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

112/2024
Ö 6.2.3.12
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2017; Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

113/2024
Ö 6.2.3.13
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2018; hier: Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

128/2024
Ö 6.2.3.14
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2018; hier: Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

129/2024
Ö 6.2.3.15
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2019; hier: Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

130/2024
Ö 6.2.3.16
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2019; hier: Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

131/2024
Ö 6.2.3.17
Sachspenden des Fördervereins Freibad am Bäker e. V. für das Freibad der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

041/2024
Ö 6.2.3.18
Sachspenden des Fördervereins KiTa an der Wiese e. V. für die städtische Kindertagesstätte an der Wiese

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

043/2024
Ö 6.2.3.19
Spende des Fördervereins Grundschule am Schloßplatz e. V. für die Grundschule am Schloßplatz

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

090/2024
Ö 6.2.3.20
Spende des Fördervereins "Freundeskreis Hafenschule" für die Grundschule Hafenschule

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

091/2024
Ö 6.2.3.21
Spende des Vereins "Freunde und Förderer der Georg-Ruseler-Grundschule Obenstrohe" für die Georg-Ruseler-Grundschule Obenstrohe

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

095/2024
Ö 6.2.4
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 6.2.4.1
Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Anschaffung einer mobilen Arbeitsbühne für die Wartung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

135/2024
Ö 6.3
Verwaltungsausschuss vom 17.06.2024
 
Ö 6.3.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 11.06.2024
 
Ö 6.3.1.1
Abwägungsbeschluss und Beschluss über den Lärmaktionsplan – Runde 4

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

120/2024
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Anträge und Anfragen
 
Ö 8.1
Weltflüchtlingstag