Sitzung
WuF/009/2024
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Rathaus II (Langendamm), Sitzungssaal, Zum Jadebusen 20, 26316 Varel
Datum
05.06.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen vom 18.04.2024
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 5.1
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2012; hier: Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

102/2024
Ö 5.2
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2012; hier: Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

103/2024
Ö 5.3
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2013; hier: Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

104/2024
Ö 5.4
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2013; hier: Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

105/2024
Ö 5.5
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2014; hier: Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

106/2024
Ö 5.6
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2014; hier: Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

107/2024
Ö 5.7
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2015; hier: Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

108/2024
Ö 5.8
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2015; hier: Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

109/2024
Ö 5.9
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2016; hier: Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

110/2024
Ö 5.10
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2016; hier: Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

111/2024
Ö 5.11
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2017; hier: Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

112/2024
Ö 5.12
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2017; hier: Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

113/2024
Ö 5.13
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2018; hier: Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

128/2024
Ö 5.14
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2018; hier: Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

129/2024
Ö 5.15
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2019; hier: Beschluss über den Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

130/2024
Ö 5.16
Jahresabschluss der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2019; hier: Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

131/2024
Ö 5.17
Sachspenden des Fördervereins Freibad am Bäker e. V. für das Freibad der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

041/2024
Ö 5.18
Sachspenden des Fördervereins KiTa an der Wiese e. V. für die städtische Kindertagesstätte an der Wiese

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

043/2024
Ö 5.19
Spende des Fördervereins Grundschule am Schloßplatz e. V. für die Grundschule am Schloßplatz

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

090/2024
Ö 5.20
Spende des Fördervereins "Freundeskreis Hafenschule" für die Grundschule Hafenschule

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

091/2024
Ö 5.21
Spende des Vereins "Freunde und Förderer der Georg Ruseler Grundschule Obenstrohe" für die Georg-Ruseler-Grundschule Obenstrohe

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

095/2024
Ö 6
Stellungnahmen für den Bürgermeister
 
Ö 6.1
Geldspende der Firma Dieluweit Recycling GmbH für die Stadt Varel, Stadtbetrieb

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

035/2024
Ö 6.2
Spenden des Fördervereins Gundschule Langendamm e. V. für die Grundschule Langendamm

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

096/2024
Ö 6.3
Sachspende der Firma maschal einrichtungs- & einkaufszentrum gmbh, Varel, für die Jugendfeuerwehr Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

045/2024
Ö 6.4
Spende der Firma PreussenElektra GmbH, Kernkraftwerk Unterweser, für die Jugendfeuerwehr Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

046/2024
Ö 6.5
Spende der Gertrud und Hellmuth Barthel Stiftung für die Aktion "Frühjahrsputz 2024"

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

093/2024
Ö 6.6
Spende des Fördervereins Grundschule Osterstraße e. V. für die Grundschule Osterstraße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

094/2024
Ö 7
Anträge und Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 8
Zur Kenntnisnahme
 
Ö 8.1
Haushalt 2024: Bericht zur Haushaltsentwicklung
 
Ö 8.2
Abstimmung der weiteren Vorgehensweise zur Haushaltskonsolidierung
 
Ö 8.3
Abstimmung des Terminplans zum Haushalt 2025
 
Ö 8.4
Fortführung der Kita-Finanzierung im Landkreis Friesland