Sitzung des Rates der Stadt Varel und des Aufsichtsrates der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung - 02.12.2020 - 19:00-21:25 Uhr

Sitzung
Rat/005/2020
Gremium
Rat
Raum
Jugend- und Vereinshaus Weberei, Oldenburger Straße 21, 26316 Varel
Datum
02.12.2020
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates und des Aufsichtsrates der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 07.10.2020

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Berichte und Anträge der Ausschüsse

 
Ö 5.1

Verwaltungsausschuss vom 05.11.2020

 
Ö 5.1.1

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 27.10.2020

 
Ö 5.1.1.1

Aufhebung der Satzung der Stadt Varel über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

307/2020
Ö 5.1.1.2

Beschluss der 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Konversion der ehemaligen Friesland Kaserne

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 4

306/2020
Ö 5.2

Verwaltungsausschuss vom 26.11.2020

 
Ö 5.2.1

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 17.11.2020

 
Ö 5.2.1.1

Bebauungsplan Nr. 244 (Sportpark Langendamm) sowie 44. Änderung des Flächennutzungsplanes - Abwägung und Satzungs- sowie Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 6

334/2020
Ö 5.2.1.2

Bebauungsplan Nr. 36, 1. Änderung (Mühlenteichstr./Landgerichtsweg) - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

335/2020
Ö 5.2.1.3

Interessenbekundung für das Projekt Global Nachhaltige Kommune in Niedersachsen II

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 14, Enthaltungen: 1

287/2020
Ö 5.2.2

Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder vom 19.11.2020

 
Ö 5.2.2.1

Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Tourismus und Bäder

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

327/2020
Ö 5.2.2.2

Feststellung Jahresabschluss 2019

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2

325/2020
Ö 5.2.3

Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel vom 24.11.2020

 
Ö 5.2.3.1

Allgemeiner Tarif für die Versorgung mit Wasser im Stadtgebiet Varel - Anpassung des Arbeitspreises aufgrund der Erhöhung gesetzlicher Preisbestandteile

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

343/2020
Ö 5.2.3.2

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2021 und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2020 - 2024

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

344/2020
Ö 5.2.4

Anträge an den Rat der Stadt Varel

 
Ö 5.2.4.1

Änderung der Verwaltungskostensatzung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

342/2020
Ö 5.2.4.2

Spende des Förderkreises der Grundschule Büppel e. V. zur Anschaffung einer Doppelschaukel für die Grundschule Büppel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

332/2020
Ö 5.2.4.3

Spende der WP Ammersche Länder UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG zur Anschaffung eines Zeltes für die Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

333/2020
Ö 5.2.4.4

Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Varel

Beschluss: Ergebnis der Wahl:

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 5.2.4.5

Wahl des Stellvertreters der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Varel

Beschluss: Ergebnis der Wahl:

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 5.2.4.6

Satzung zur 8. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

349/2020
Ö 5.2.4.7

Neufassung der Satzung der Stadt Varel über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

350/2020
Ö 5.2.4.8

Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Wohnungsbau Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

351/2020
Ö 5.2.4.9

Gästebeitrag: Kalkulation und Änderung der Gästebeitragssatzung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

352/2020
Ö 5.2.4.10

Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

357/2020
Ö 5.3

Sitzung des Stiftungsvorstandes der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung vom 26.11.2020

 
Ö 5.3.1

1. Nachtragswirtschaftsplan der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

337/2020
Ö 6

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 7

Anträge und Anfragen