Sitzung
Rat/005/2023
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, großer Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
02.02.2023
Zeit
19:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 07.12.2022
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichte und Anträge der Ausschüsse
 
Ö 5.1
Verwaltungsausschuss vom 19.01.2023
 
Ö 5.1.1
Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten, Straßen und Verkehr vom 14.12.2022
 
Ö 5.1.1.1
Entwidmung des Leistweges für den öffentlichen Verkehr - Abschluss des Verfahrens

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

327/2022
Ö 5.1.2
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 20.12.2022
 
Ö 5.1.2.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Varel für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9

358/2022
Ö 5.1.3
Anträge an den Rat der Stadt Varel
 
Ö 5.1.3.1
Haushaltsplan der Klusmann-Bülter-Stiftung für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

006/2023
Ö 5.1.3.2
Haushaltsplan der Grosse-Stiftung für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

007/2023
Ö 5.2
Verwaltungsausschuss vom 02.02.2023
 
Ö 5.2.1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau vom 24.01.2023
 
Ö 5.2.1.1
Höhenungleiche Umgestaltung des Bahnübergangs im Zuge der Straße Zum Jadebusen in Dangastermoor

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

307/2022/1
Ö 5.2.2
Anträge an den Rat
 
Ö 5.2.2.1
Ernennung des Herrn Bernd Steffen zum Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

017/2023
Ö 5.2.2.2
Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortswehr Varel der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Varel Herrn Bernd Steffen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

018/2023
Ö 5.3
Stiftungsvorstand der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung vom 19.01.2023
 
Ö 5.3.1
Anträge an den Aufsichtsrat der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung
 
Ö 5.3.1.1
Beschluss über den Jahresabschluss des Alten- und Pflegeheimes Langendamm der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2021; Beschluss über die Entlastung des Vorstandes und über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

357/2022
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anträge und Anfragen