Sitzung des Rates der Stadt Varel - 13.03.2013 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung
Rat/001/2013
Gremium
Rat
Raum
Rathaus I, großer Sitzungssaal, Windallee 4, 26316 Varel
Datum
13.03.2013
Zeit
19:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates 
Ö 2Feststellung der Tagesordnung 
Ö 2.1Nachtrag: 13.03.2013 Nummer 1
Dringlichkeitsantrag gem. § 6 der Geschäftsordnung des Rates,
hier: Antrag der Fraktion ZUKUNFT VAREL "Fristwahrender Antrag auf Entschuldungshilfe"

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss dagegen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 17, Enthaltungen: 2

117/2013
Ö 3Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 13.12.2012 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Berufung eines hinzugewählten Ausschussmitgliedes in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel (§ 71 Abs. 7 NKomVG)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

098/2013
Ö 6Berufung des stellv. Vertreters der Elternschaft als hinzugewähltes Mitglied in den Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

102/2013
Ö 7Berichte und Anträge der Ausschüsse 
Ö 7.1Verwaltungsausschuss vom 20.12.2012 
Ö siehe nichtöffentlicher Teil 
Ö 7.2Verwaltungsausschuss vom 17.01.2013 
Ö 7.2.1Resolution der Stadt Varel zur sofortigen Herstellung der Barrierefreiheit am Vareler Bahnhof

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

006/2013
Ö 7.3Verwaltungsausschuss vom 14.02.2013 
Ö siehe nichtöffentlicher Teil 
Ö 7.4Verwaltungsausschuss vom 07.03.2013 
Ö 7.4.1Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport vom 12.02.2013 
Ö 7.4.1.1Grundschulkonzept 2013 - Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 13.12.2012 über die Standorte und Einzugsbereiche der Grundschulen im Bereich der Stadt Varel

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 4

035/2013
Ö 7.4.1.2Einführung der inklusiven Schule zum Schuljahr 2013/2014

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

011/2013
Ö 7.4.1.3Erhöhung der Entgelte im Hallenbad der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

028/2013
Ö 7.4.2Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 20.02.2013 
Ö 7.4.2.1Umbenennung eines Teilstückes des Großen Winkelsheidermoorweges zwischen dem ehemaligen Bahnübergang und der Straße Zum Jadebusen in Ilexweg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

055/2013
Ö 7.4.2.2Umbenennung der Straße Neuer Winkelsheidermoorweg in Großer Winkelsheidermoorweg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

056/2013
Ö 7.4.2.3Benennung der neu geschaffenen Ersatzstraße zwischen der Straße Zum Jadebusen und der Straße Neuer Winkelsheidermoorweg in Glockenheide

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

064/2013
Ö 7.4.3Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel vom 25.02.2013 
Ö 7.4.3.1Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2011, die Entlastung der Betriebsleitung und die Verwendung des Jahresgewinns per 31.12.2011

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

063/2013
Ö 7.4.3.2Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserwerk der Stadt Varel für das Wirtschaftsjahr 2013 und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2012 - 2016

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

065/2013
Ö 7.4.4Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 26.02.2013 
Ö 7.4.4.1Bebauungsplan Nr. 51, 5. Änderung (Bereich Hafenstraße/Aldenburger Straße) - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

075/2013
Ö 7.4.4.2Sanierungsgebiet Friesland-Kaserne - Berichtigung des Geltungsbereiches

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

069/2013
Ö 7.4.5Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 27.02.2013 
Ö 7.4.5.1Wirtschaftsplan der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

086/2013
Ö 7.4.5.2Haushaltsplan der Grosse-Stiftung für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

082/2013
Ö 7.4.5.3Haushaltsplan der Klusmann-Bülter-Stiftung für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

083/2013
Ö 7.4.5.4Änderung der Satzung der Stadt Varel über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

079/2013
Ö 7.4.6Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 05.03.2013 
Ö 7.4.6.1Bebauungsplan Nr. 208 - Friesland-Kaserne Süd - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

080/2013
Ö 7.4.7Anträge an den Rat 
Ö 7.4.7.1Änderung der Hauptsatzung der Stadt Varel

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

105/2013
Ö 8Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 9Anträge und Anfragen