Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr - 19.09.2016 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung
Bau/010/2016
Gremium
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr
Raum
Rathaus II (Langendamm), Sitzungssaal, Zum Jadebusen 20, 26316 Varel
Datum
19.09.2016
Zeit
17:00-18:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr vom 22. 08. 2016 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Anträge an den Rat der Stadt 
Ö 5.1Radwegebenutzungspflicht, Antrag der Fraktion Zukunft Varel auf Verabschiedung einer Resolution

Beschluss: Mehrheitlicher Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

235/2016/1
Ö 6Stellungnahmen für den Bürgermeister 
Ö Kein Tagesordnungspunkt 
Ö 7Zur Kenntnisnahme 
Ö 7.1Aussprache zu der vor Beginn der Sitzung durchgeführten Besichtigung zum Thema "Petition der Dorfgemeinschaft Obenstrohe" hinsichtlich der Situation für Radfahrer 
Ö 7.2Aussprache zu der vor Beginn der Sitzung durchgeführten Besichtigung zum Thema "Antrag einer geregelten Straßenüberführung" auf der Bürgermeister-Osterloh-Straße in Höhe Streekmoorweg 
Ö 7.3Verkehrsberuhigung Oltmannsstraße in Varel